Pro-demokratische Oppositionspartei - Wahlsieger in Thailand kündigt Acht-Parteien-Koalition an
In Thailand wird wahrscheinlich der 42-jährige Harvard-Absolvent der nächste Ministerpräsident im Königreich werden. Zusammen kämen die Parteien auf 313 der 500 Sitze im Abgeordnetenhaus, berichtete der Sender Thai PBS World am Donnerstag.
Jedoch wird der Regierungschef in Thailand von den 500 neu gewählten Abgeordneten zusammen mit 250 nicht gewählten, vom Militär ernannten Senatoren bestimmt. Nach ihrem Putsch von 2014 hatten die Generäle, die bis jetzt an der Macht waren, eine entsprechende Verfassungsänderung zu ihren Gunsten vorgenommen. Ein Kandidat braucht also 376 Stimmen, um Regierungschef zu kommen.
Knackpunkt ist vor allem das Vorhaben der Move-Forward-Partei, das umstrittene Lèse-Majesté-Gesetz zu ändern: Das beliebte Urlaubsland bestraft Majestätsbeleidigung so hart wie kaum ein anderes Land der Welt. Das Gesetz sieht lange Haftstrafen vor, immer wieder kommt es zu Festnahmen auch sehr junger Thais. Dagegen gibt es in der Bevölkerung schon lange Proteste - viele konservative Politiker wollen aber an dem Gesetz festhalten.
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