USA: Wahldebakel offenbart tiefe Spaltung der Republikaner

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Der Streit in den USA zwischen Hardlinern und gemäßigten Republikanern schwelt seit Jahren. Doch wie sehr die Partei gespalten ist, offenbart sich mit dem Wahldebakel um McCarthy als Sprecher des Repräsentantenhauses. ⬇️

Bei der Wahl zum Vorsitz des US-Repräsentantenhauses ist der republikanische Abgeordnete Kevin McCarthy dreimal hintereinander gescheitert, und zwar am Widerstand aus den eigenen Reihen.stürzt die Republikaner immer tiefer ins Chaos und verursacht einen politischen Stillstand in den USA. Denn solange kein Vorsitzender gewählt ist, kann das Repräsentantenhaus de facto seine Arbeit nicht aufnehmen. Damit liegt automatisch auch die Gesetzgebung brach.

Gleichgültig wie viele Zugeständnisse Kevin McCarthy im Vorfeld der Abstimmung seinen Partei internen Kritikern gegenüber auch machte, sie votierten dennoch gegen ihn. Dabei zeigte sich McCarthy sogar bereit, die Hürden für die Abberufung des Vorsitzenden im Repräsentantenhaus deutlich zu senken. Womit er seinen Gegnern ein starkes Druckmittel gab, ihn nach Belieben wieder aus dem Amt des Sprechers entfernen zu können.

So haben die Erzkonservativen bereits 2015 John A. Boehner von seinem Posten als Sprecher des Repräsentantenhauses vertrieben und verweigerten schon damals auch Kevin McCarthy ihre Stimmen, die für die Nachfolge von Boehner erforderlich waren. Ständigen Angriffen seitens der republikanischen Ultrarechten sah sich auch Boehners Nachfolger Paul D. Ryan ausgesetzt.

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