Wirtschaftsminister Habeck sagt der Industrie Milliarden zu, um sie auf dem Weg zur Klimaneutralität zu unterstützen. Doch die Hilfen sind offenbar beschränkt.
, die zwischen der öffentlichen Hand und einzelnen Unternehmen geschlossen werden. Das Prinzip: Auf Basis dieser Verträge werden Mehrkosten von Unternehmen aus energieintensiven Industriebranchen ausgeglichen, die den Konzernen dadurch entstehen, dass sie im Vergleich zu herkömmlichen Anlagen klimafreundlichere Alternativen errichten und betreiben.Die Klimaschutzverträge sollen eine Laufzeit von 15 Jahren haben.
Hinter der Beschränkung des Adressatenkreises steht die Überlegung, dass man in einem ersten Schritt mit wenigen Vertragspartnern große CO2-Reduktionen bewirken will. So steht beispielsweise allein die Stahlindustrie in Deutschland für 30 Prozent der CO2-Emissionen der Industrie und für sechs Prozent der gesamten CO2-Emissionen.
In einer Stellungnahme des DIHK zum Entwurf der Förderrichtlinie heißt es nun, die Klimaschutzverträge sollten auf weitere Tätigkeiten ausgeweitet werden, etwa auf den Fahrzeugbau. Grundsätzlich sollten die Verträge allen Unternehmen zur Verfügung stehen, „wenn diese innovative, kostenintensive Produktionstechnologien einsetzen und ohne Förderung auf dem europäischen oder internationalen Markt keine Chancen gegenüber emissionsintensiven marktgängigen Technologien haben“.Fachleute wie Frank Peter, Direktor Industrie beim Thinktank Agora Energiewende, sehen das ebenso. „Klimaschutzverträge sind ein Transformationsinstrument.
Auch hier erhält der DIHK Unterstützung von Agora Energiewende: „Es braucht Flexibilität bei den Laufzeiten der Klimaschutzverträge. Kurze Förderzeiträume ermöglichen es, technische Neuerungen schneller zu adaptieren, und schaffen Optionen, alternative Vermarktungswege zu erschließen“, sagte Peter.
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