Laut Angaben der EU-Kommission will der Kurznachrichtendienst Twitter aus dem EU-Kodex gegen Desinformation austreten.
Twitter hat sich seit Elon Musk ja schon von so manchem Verhaltenskodex verabschiedet, kürzlich erst durch die freundliche Unterstützung für Floridas rechtspopulistischen Gouverneur Ron DeSantis als Präsidentschaftskandidat der Republikaner*innen. Der neueste Move war also beinahe absehbar: Das Unternehmen will laut Angaben der EU-Kommission aus dem freiwilligen EU-Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation austreten.
Zu den Verpflichtungen gehören unter anderem, die Verbreitung von Desinformationen einzudämmen und den Umgang mit politischer Werbung transparent zu machen. Außerdem soll mit Fact-Checkern zusammengearbeitet werden und Forschende sollen leichteren Zugriff auf relevante Daten bekommen. Twitter muss wegen Digital Services Act agieren Beobachter*innen halten den Schritt für eine logische Konsequenz des bisherigen Vorgehens von Elon Musk, der das Unternehmen im Herbst 2022 kaufte und seitdem viele Mitarbeitende entlassen hat, auch in den Abteilungen, die für die Moderation von Inhalten zuständig waren, also dafür, Falschinformationen und Hassnachrichten zu sichten, zu löschen und gegebenenfalls anzuzeigen.
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