EU-Kommissar Breton: Twitter kann sich nicht vor EU-Gesetzen verstecken Twitter
haben sich Anbieter von Social-Media-Diensten wie Twitter, Meta, Google, Microsoft und TikTok freiwillig verpflichtet, Desinformation auf den jeweiligen Plattformen zu bekämpfen. Das bedeutet zunächst, dass die Verbreiter von als Desinformation eingestuften Inhalten – dazu zählen etwa Verschwörungsideologien – nicht von Werbeeinnahmen profitieren. Hinzu kommen Transparenzvorgaben, die etwa die Darstellung von politischer Werbung umfassen..
Die EU sei bereit, die Regeln durchzusetzen, so Breton. Bei Verstößen drohen Internetdiensten auch deutlich höhere Sanktionen. Geldstrafen können sich auf bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes belaufen.
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