Angesichts der großen Zahl an Geflüchteten in Berlin soll sich künftig eine Taskforce um das Thema kümmern. Zu den drängenden Problemen gehören auch fehlende Schulplätze.
Der Berliner Senat plant eine Taskforce zur Unterbringung und Integration von Geflüchteten. „Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner und ich werden diese Taskforce leiten“, sagte die Senatorin für Arbeit, Soziales und Integration, Cansel Kiziltepe , der „Berliner Morgenpost“ . „Auch der Bausenator und die Bildungssenatorin sind mit dabei, es geht um den Bau von Unterkünften für die geflüchteten Menschen und um Schulplätze für Kinder.
Aktuell könnten rund 2000 Kinder keine Schule besuchen, weil es keine Plätze für sie gebe, sagte Kiziltepe. „Insofern müssen wir Neubauprojekte in modularer Bauweise planen, dazu gehört aber immer auch soziale Infrastruktur, also insbesondere Kitas und Schulen.“ Die Aufgabe der Taskforce sei ein Querschnittsthema. „Zurzeit nimmt mein Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten auch Aufgaben anderer Ressorts wahr.
Auf die Frage, ob Berlin es sich leisten könne, in diesem Jahr eine Milliarde Euro für Fluchtkosten aufzubringen, sagte die SPD-Politikerin, es sei eine humanitäre Pflicht, den Menschen zu helfen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen. „Deutschland hat die finanziellen Ressourcen, diese humanitäre Großaufgabe zu stemmen.“
Insofern stelle sich die Frage in dieser Form nicht. Richtig sei aber auch, dass der Bund die Länder und Kommunen nicht alleinlassen dürfe. Sonst komme es zu Verteilungskonflikten in den Haushalten. „Meine Aufgabe als Sozialsenatorin besteht primär darin, schutzbedürftigen Menschen zu helfen, sie zu integrieren und menschenwürdig unterzubringen.“
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