Kreml in Sorge um „Stabilität“? Medwedew stellt Bericht bei Putin-Treffen vor – es geht um „Migration“
Einen ersten Paukenschlag lieferte der russische Präsident bei der im TV übertragenen Sitzung
. Laut russischen Nachrichtenagenturen sollte es bei dem Treffen aber vor allem um Migrationspolitik gehen.„Es ist geplant, Fragen im Zusammenhang mit der Neutralisierung von Bedrohungen der nationalen Sicherheit im Bereich der Migration und der Regulierung von Migrationsprozessen im Interesse der sozioökonomischen Entwicklung des Landes und der soziopolitischen Stabilität zu erörtern“, zitierte die Agentur Tass eine Erklärung des Kreml.
geben – der frühere russischer Präsident ist aktuelle Vize-Chef des russischen Sicherheitsrates; Vorsitzender ist Wladimir Putin selbst. Der Bericht soll Grundlage für eine „Bestandsaufnahme“ der russischen Migrationspolitik sein. Im August sprach Medwedew von einer Kommission zur Verbesserung der Migrationspolitik der Regierung. Die Mitglieder hätten sich seit mehr als sechs Monaten auf das Treffen vorbereitet, hieß es.Die Migrationspolitik scheint Russland aktuell zu beschäftigten. Der Vorsitzende der sozialistischen Partei „Gerechtes Russland“, Sergej Mironow, veröffentlichte am 18. Oktober eine stark fremdenfeindlich gefärbte Kritik an der russischen Migrationspolitik – auch mit Blick auf.
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