Russlands Präsident Wladimir Putin hat den UkraineKrieg eigentlich bereits verloren, sagt Kanzler Olaf Scholz in einer selbstbewussten Regierungserklärung, schreibt st_lange.
– werden die Abgeordneten traditionell über die anstehenden Themen informiert, entweder per Regierungserklärung oder mindestens doch im Europaausschuss des Bundestages. Der Ukraine-Krieg mit all seinen Auswirkungen auf die Versorgungslage in der gesamten Welt setzt die Agenda in diesen Tagen. Deutschland und Europa gehen deswegen „durch Bewährungsproben, wie wir sie seit Jahrzehnten nicht erlebt haben“, wie der Kanzler erklärte.
Seit knapp acht Monaten wütet der Krieg in Europa. Viel wurde in der Politik seitdem darüber debattiert und gestritten, wie damit umzugehen ist. Scholz hatte sich auch aus den eigenen Reihen Kritik anhören müssen, er sei bei Waffenlieferungen zu zögerlich vorgegangen. „Als Putin den Krieg im Februar begann, haben manche gemutmaßt: In wenigen Tagen ist die Ukraine besiegt.
Der „Unterschied“ ist die Dauer des Krieges. Nicht nur die Führung in Moskau hatte mit einem schnellen Feldzug gerechnet und die Widerstandskraft der Ukrainer völlig unterschätzt. Putin lässt jetzt offenbar auch zivile Ziele angreifen, Scholz will das nicht unbeantwortet lassen. „Mit einem weiteren Sanktionspaket haben wir alsden Druck auf die russische Regierung noch einmal erhöht“, sagte er. Kommende Woche wird in Berlin bereits über die Zukunft beraten.
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