In einem offenen Brief beklagt sich EU-Kommissar Thierry Breton bei Konzernchef Elon Musk über Falschinformationen und terroristische Inhalte, die auf dessen Plattform X kursierten. Musk gab sich unwissend.
zu den Angriffen der islamistischen Hamas auf Israel auf Elon Musks Plattform X, vormals Twitter, mischt sich nun die EU-Kommission ein. EU-Kommissar Thierry Breton erinnerte Musk in eineman die Verpflichtung, illegale Inhalte zu löschen. So gebe es Hinweise auf Bilder, die manipuliert seien oder eigentlich aus Videospielen stammten.
Musk gab sich zunächst unwissend: Er rief Breton auf, die Verstöße aufzulisten, »damit die Öffentlichkeit sie sehen kann«. Der Kommissar blieb hart: »Die Berichte ihrer Nutzer – und der Behörden – über Falschinformationen und die Verherrlichung von Gewalt sind ihnen gut bekannt.« Es sei nun an Musk, seinen Worten Taten folgen zu lassen. »Aber was SIND diese Inhalte, von denen die Rede ist?«, schrieb Musk Stunden später erneut.
Musk betonte immer wieder, dass aus seiner Sicht Twitter vor der Übernahme zu sehr die Redefreiheit eingeschränkt habe. Entsprechend lockerte er die Regeln für Äußerungen auf der Plattform. Unter anderem die jüdische Organisation ADL nimmt seitdem einen Anstieg antisemitischer Inhalte auf der Plattform wahr. Musk weist dies zurück und drohte, die ADL vor Gericht zu zerren, die Hassrede-Forscher vom Center for Countering Digital Hate.
Er wolle Musk an die neuen EU-Gesetze erinnern, die für große Onlineplattformen gelten – nämlich, dass klar sein müsse, welche Inhalte erlaubt seien und welche nicht. »Dies ist besonders wichtig, wenn es um gewalttätige und terroristische Inhalte geht, die auf Ihrer Plattform zu kursieren scheinen«, schrieb Breton. Außerdem müssten solche Inhalte schnellstmöglich gelöscht werden. Er bat um eine Antwort innerhalb von 24 Stunden.
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