Thierry Breton hat Hinweise, dass mittels der Plattform X Desinformationen im Zusammenhang mit den Angriffen der Hamas auf Israel verbreitet werden. Er fordert Musk auf, illegale Inhalte zu löschen.
haben wir Hinweise darauf, dass Ihre Plattform genutzt wird, um illegale Inhalte und Desinformationen in der EU zu verbreiten“, schrieb EU-Kommissar Thierry Breton in einem Brief, der am Dienstagabend auf X veröffentlicht wurde. Es gebe zum Beispiel Hinweise auf Bilder, die manipuliert seien oder eigentlich aus Videospielen stammten.gelten - nämlich, dass klar sein müsse, welche Inhalte erlaubt seien und welche nicht.
Facebook, X, Google und viele andere müssen nach einem neuen Gesetz künftig schärfer gegen illegale Inhalte wie zum Beispiel Hass und Hetze im Netz vorgehen, sonst drohen ihnen saftige Geldbußen.„Unser Dancefloor wurde zum Tatort eines Massakers“ Weiter heißt es, Ataman kritisiere in einem Schreiben an Regierungssprecher Steffen Hebestreit die Plattformbetreiber massiv und weise auf die mangelhafte Durchsetzung geltenden Rechts auf der Plattform hin.
Es sei „zunehmend fragwürdig, ob Regierungs- und staatliche Behörden Öffentlichkeitsarbeit auf einer Plattform betreiben sollten, die zu einem Desinformations-Netzwerk geworden ist und dessen Eigentümer antisemitische, rassistische und rechtspopulistische Inhalte teilt oder verbreitet“, heißt es in dem Schreiben weiter.
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