Das Verwaltungsgericht Berlin hat das Verbot für eine an diesem Samstag geplante Palästina-Demonstration sowie mögliche Ersatzveranstaltungen bestätigt. Nakba
Die Polizei hatte am Freitagmorgen die Demonstration „für das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zum 75. Jahrestag der Nakba“, die für Samstag, den 20. Mai am Hermannplatz in Neukölln angemeldet war, verboten. Erwartet wurden laut Polizeiangaben rund 1000 Teilnehmer. Der palästinensische Gedenktag Nakba am 15. Mai erinnert an Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im ersten Nahostkrieg 1948 nach der Staatsgründung Israels.
Diese Gefahrenprognose teilte das Gericht. Zwar sei der Antragsteller selbst bislang nicht entsprechend aufgefallen. Eine Reihe von Versammlungen in der Vergangenheit hätten jedoch aufgrund ihres Mottos zwangsläufig auch einen solchen Personenkreis zur Teilnahme motiviert, „der eine antiisraelische, wenn nicht gar antisemitische Grundhaltung“ aufweise und von dem eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit ausgehe.
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