TikTok darf ab 2024 in Montana nicht mehr verfügbar sein. Unternehmen wie Apple und Google, die sie trotzdem anbieten, drohen Strafen. Bürgerrechtler äußern Kritik.
. Gouverneur Greg Gianforte unterzeichnete am Mittwoch ein entsprechendes Gesetz, das 2024 in Kraft treten soll. Damit wolle er die „persönlichen und privaten Daten der Menschen in Montana vor der Kommunistischen Partei Chinas schützen“, erklärte Gianforte im Kurzbotschaftendienst Twitter. Der Bundesstaat zählt etwas mehr als eine Million Einwohner.
Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen. Die politische Führung des Bundesstaates „trampelt im Namen einer chinafeindlichen Stimmung“ auf dem Recht auf freie Meinungsäußerung von hunderttausenden Menschen in Montana herum, „die die App nutzen, um sich zu äußern, Informationen zu sammeln und kleine Geschäfte betreiben“, kritisierte Keegan Medrano von der Bürgerrechtsorganisation ACLU in Montana.
Angestellten im öffentlichen Dienst die Nutzung von Tiktok auf Diensthandys untersagt, darunter auch die USA.
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