Der EU-Gipfel in Brüssel findet einen Kompromiss im Streit um Maßnahmen gegen hohe Energiekosten. Was das aber ganz genau bedeutet, ist noch unklar.
Großes Medieninteresse in Brüssel, nicht nur an Frankreichs Präsidenten Macron Foto: Olivier Matthys/ap
Auf die Frage, ob er sich in der Energiediskussion beim Gipfel isoliert geführt habe, sagte Scholz: „In keiner Weise.“ Scholz war vor dem Gipfel Egoismus in der Energiekrise vorgeworfen worden. Selbst der französische Präsident Emmanuel Macron warnte ihn davor, Deutschland in Europa zu isolieren. In den Schlussfolgerungen des Gipfels zum Thema ist von einem „vorübergehenden dynamischen Preiskorridor“ für den Handel mit Gas die Rede, der jedoch nicht die Versorgungssicherheit gefährden dürfe. Das nächste Treffen der Energieminister ist bereits am kommenden Dienstag.
Ein Preisdeckel für Gas wird in der EU schon seit Monaten gefordert. Allerdings gibt es unterschiedliche Konzepte, wie der Preis begrenzt werden soll. Eine mögliche Option ist etwa ein Deckel auf den Preis für Gas, das zur Stromproduktion genutzt wird. Dieser dürfte – auch wegen des Widerstands Deutschlands – erstmal nicht kommen. Zunächst soll es dem Gipfel-Beschluss zufolge eine Kosten-Nutzen-Analyse geben.
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