EU-Gipfel einigt sich auf 'Fahrplan' im Energiestreit | DW | 21.10.2022

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EU-Gipfel einigt sich auf 'Fahrplan' im Energiestreit | DW | 21.10.2022
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Die Regierungschefs der EU haben sich geeinigt: Ein Energie-Preisdeckel soll kommen. Wie der „sehr gute“ Energie-Fahrplan der EU aussieht: 👇

EU-Ratspräsident Charles Michel erklärte am Freitagmorgen auf Twitter, die EU-Länder seien auf ihrem Brüsseler Gipfel überein gekommen,"Maßnahmen auszuarbeiten". Und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte nach den fast elfstündigen Beratungen, die EU habe nun"einen sehr guten Fahrplan".

Zudem sollen die EU-Energieminister am kommenden Dienstag bei einem Treffen in Luxemburg prüfen, wie Preisausschläge durch Spekulation am Gasmarkt verhindert werden können. Ziel sei,"dass es nicht durch willkürlich festgesetzte Preise unmöglich ist, Gas zu bekommen", sagte der Kanzler.

"Noch viele Zweifel" gebe es dagegen bei der Frage, ob eine europäische Obergrenze für Gaspreise wie etwa in Spanien und Portugal möglich sei, sagte Scholz. Dagegen hatten sich Länder wie Deutschland und Dänemark ausgesprochen. Der Kanzler schloss deshalb auch einen erneuten EU-Gipfel nicht aus.

Entschieden wies Scholz die Einschätzung Macrons zurück, er sei als Vertreter Deutschlands in der EU"isoliert". Dies treffe"in keiner Weise" zu, betonte der Kanzler. Diesei ebenso"intensiv" wie"erfolgreich".

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