Digitalgipfel: Bitte Update einspielen Digitalgipfel Kommentar
zur regierungseigenen Veranstaltung. Scholz Auftritt war so mitreißend wie der gesamte Digitalgipfel: Von Zeitenwende keine Spur – alles so, wie zu Merkel-Zeiten, nur mit noch weniger Unterhaltsamkeit.Falk Steiner ist Journalist in Berlin. Er ist als Autor für heise online, Tageszeitungen, Fachnewsletter sowie Magazine tätig und berichtet unter anderem über die Digitalpolitik im Bund und der EU.
fertig sein und verkündet werden sollten, fielen dann doch erstmal aus. Weil man sich in der Bundesregierung wieder einmal nicht einig werden konnte.Ein weiterer Teil des Problems: Die politischen Akteure arbeiten sich zwar zunehmend ein, das ist anzuerkennen.
Dass sich zivilgesellschaftliche Vertreter beschwerten, sie seien viel zu wenig eingebunden, teils nicht einmal eingeladen worden, ist berechtigte Kritik. Dennsoll, dann hilft es nichts, die Abkürzung zu nehmen und das als IT-Gipfel von IT-Wirtschaft und Regierung durchzuführen. Dann müssen viel mehr Stimmen an den Tisch.
Der Gipfel steht nach wie vor in der Tradition eines höchst korporatistischen Politikverständnisses, in dem Politik und große Unternehmen und Verbände gemeinsam in eine Richtung laufen. Das müsste gar nicht per se schlecht sein, solange es die Politik ist, die die Richtung und die Regeln vorgibt und inklusiv zustande kommt. Dafür wäre aber ein breites Spektrum an Meinungen und Perspektiven Voraussetzung.
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