Damit die Luft sauberer wird, dürfen in München künftig weniger Diesel fahren. Darin liegt sozialpolitischer Sprengstoff. Ein Kommentar von rehofmann
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Im ersten Schritt ist das"Nein" zu alten Selbstzündern vor allem ein Signal: Uns stinkt es, bitte draußen bleiben! Womöglich reicht das ja schon, um die klagefreudigen Umweltverbände zu befrieden und die Luftwerte rund um den Mittleren Ring in den erlaubten Bereich zu drücken, schließlich gingen die Stickoxidwerte zuletzt schon kontinuierlich zurück, weil neue Fahrzeuge schlicht weniger davon ausstoßen.
Wenn dieser Trend weitergeht, könnte Grün-Rot glimpflich davonkommen. Dann kann die Rathauskoalition für sich reklamieren, einen zwar knirschenden, aber letztlich klugen Kompromiss gefunden zu haben. Die Vorgaben und Urteile zu den Luftwerten zu ignorieren, wäre langfristig untragbar und wahrscheinlich sehr teuer gewesen.
Die spannende Frage lautet: Was, wenn die Wette nicht aufgeht? Die zweite Verbotsstufe, die zum 1. Oktober 2023 kommt, wenn die Grenzwerte nicht eingehalten werden, vor allem aber die dritte, die womöglich zum 1. April 2024 ansteht, schränken die Bewegungsspielräume wirklich vieler Diesel-Halter kräftig ein. Für sie würden die Straßen der Stadt dann tatsächlich zu No-Go-Areas. Mit weitreichenden Konsequenzen, auch sozialpolitischen.
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