Bundestag bekommt einen neuen Bürgerrat: 160 zufällig ausgewählte Deutsche sollen von September an dem Parlament erklären, was die Deutschen denken. Erstes Thema: bessere Ernährung. Markus_Balser berichtet
auf die Details eines neuen Bürgerrats des Bundestags geeinigt. Die Parlamentarier wollen nach Angaben aus Koalitionskreisen kommende Woche erstmals offiziell ein derartiges Berater-Gremium einsetzen und so eine neue Form der Bürgerbeteiligung schaffen. Bislang hatte es nur 2021 ein Modellprojekt gegeben. Die Einzelheiten sollen am Dienstag zunächst den Fraktionen vorgestellt und am Mittwoch im Parlament verabschiedet werden.
SPD, Grüne und FDP wollen mit dem Vorhaben das Versprechen ihres Koalitionsvertrags erfüllen, neue Beteiligungsformen zu etablieren. Die Ampelparteien hatten 2021 zum Start ihrer Regierung beschlossen, neue Formen des Bürgerdialogs"wie etwa Bürgerräte" zu nutzen,"ohne das Prinzip der Repräsentation aufzugeben".
Das Gremium wird von einer neutralen Moderation geleitet. Forscher und Praktiker sollen die Bürger unterstützen. Laut Beschlusspapier wünscht sich der Bundestag,"ein genaues Bild davon zu bekommen, welche Maßnahmen Bürgerinnen und Bürger für eine gesündere und nachhaltige Ernährung wünschen oder welchen Beitrag sie selbst dafür bereit sind zu leisten".
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