Zwei Monate ist es her, dass Kanzler Scholz einen Deutschlandpakt zur Modernisierung des Landes vorschlug. Bei einem Spitzentreffen wird sich zeigen, ob die Idee eine Chance hat.
Flüchtlinge - Bundesländer und Kommunen fordern vom Bund mehr Geld für die Versorgung von Flüchtlingen. - Foto: Boris Roessler/dpa
Die Verhandlungen könnten sich bis in die Nacht ziehen - vor allem weil es um viel Geld geht. Am Ende wird man sehen, ob Bund und Länder in der Lage sind sich zusammenraufen, um in zentralen innenpolitischen Fragen etwas gemeinsam voranzubringen und einer Spaltung der Gesellschaft entgegenzuwirken. Das war die Idee von Kanzler Scholz, als er Anfang September einen Deutschlandpakt zur Modernisierung des Landes vorschlug.
Andere Vorschläge dürften wenn überhaupt eher perspektivisch diskutiert werden. Zum Beispiel der des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst , Asylverfahren in Drittländern entlang der Fluchtrouten durchzuführen - zum Beispiel in Afrika. Dazu müssten aber erst einmal Länder gefunden werden, die dazu bereit sind.Wenn CDU und CSU Deutschlandpakt hören, denken sie an die Eindämmung der Migration.
España Últimas Noticias, España Titulares
Similar News:También puedes leer noticias similares a ésta que hemos recopilado de otras fuentes de noticias.
Migration: Bund-Länder-Gipfel: Einstieg in einen Deutschlandpakt?Berlin - Es ist der wichtigste Bund-Länder-Gipfel seit langem: Heute kommt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Regierungschefs der 16 Bundesländer
Leer más »
Bund-Länder-Gipfel: Einstieg in einen Deutschlandpakt?Zwei Monate ist es her, dass Kanzler Scholz einen Deutschlandpakt zur Modernisierung des Landes vorschlug. Bei einem Spitzentreffen wird sich zeigen, ob die Idee eine Chance hat.
Leer más »
Bund-Länder-Gipfel: Einstieg in einen Deutschlandpakt?Zwei Monate ist es her, dass Kanzler Scholz einen Deutschlandpakt zur Modernisierung des Landes vorschlug. Bei einem Spitzentreffen wird sich zeigen, ob die Idee eine Chance hat.
Leer más »
Bund-Länder-Gipfel: Wie geht es in der Migrationspolitik weiter?Am Montag wollen die 16 Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten bei einem Bund-Länder-Treffen mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) unter anderem weitere Maßnahmen in der Migrationspolitik vereinbaren. Diskutiert wird auch die Frage, ob Barzahlungen für Asylbewerber durch eine Bezahlkarte und Sachleistungen ersetzt werden sollten.
Leer más »
Politiker fordern Migrationswende vor Bund-Länder-GipfelAm Montag berät Kanzler Scholz mit den Länderchefs unter anderem über die Kosten der Flüchtlingsunterbringung. Während parteiübergreifend der Ruf nach weniger Migration lauter wird, warnt die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung vor populistischen Tönen.
Leer más »
Vor dem Bund-Länder-Treffen: Ein Gipfel der zu großen ErwartungenEs wird das Thema des Tages sein: das Treffen der Ministerpräsidenten mit den Spitzen der Union und dem Kanzler. Hauptthema: die Zuwanderung. Ein Gipfel, der mit Erwartungen überfrachtet wurde, kommentiert Alexander Jungkunz.
Leer más »