Ein Gerichtsurteil des Oberlandesgericht Berlin erklärte die Marke 'Black Friday' für verfallen und ordnete die Löschung aus dem Markenregister an.
Unter dem"Black Friday" versteht man im Allgemeinen einen Tag im Handel, der die Kunden und Kundinnen stationär und digital mit attraktiven Rabatten und Angeboten zum Konsum motivieren soll. 2016 hatte sich jedoch die Black Friday GmbH, Betreiberin des Portals blackfridaysale.de, die nötigen Nutzungsrechte der Marke gesichert.
Das sorgte immer wieder für Kritik, weshalb es bereits 2021 nach einer gerichtlichen Verhandlung des Kammergerichts Berlin zu einer deutlichen Eindämmung des Markenschutzes kam. Gegen das Urteil aus 2021 ging die Marken-Inhaberin Super Union Holdings Limited zunächst in Berufung.
Doch die Gültigkeit der Entscheidung des Bundesgerichtshofs könnte durch Super Union Holdings Limited noch ins Wanken geraten. Sollte das Unternehmen Nichtzulassungsbeschwerde erheben und dieser wird stattgegeben, wird das Verfahren automatisch als Revisionsverfahren beim Bundesgerichtshof fortgeführt werden. Das Urteil wäre bis zur Entscheidung über die Nichtzulassungsbeschwerde in diesem Falle nicht rechtskräftig.
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