Abschieberegel in den USA endet: Wie geht es an den US-Grenzen weiter?
US-Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas versuchte erneut, falsche Erwartungen zu dämpfen. "Die Grenze ist nicht offen", teilte er mit dem Auslaufen der umstrittenen Abschiebepraxis mit. Ab sofort würden Menschen, die an der Grenze ankommen, ohne einen legalen Weg zu nutzen, als nicht asylberechtigt gelten, sagte er weiter.
Die Titel-42-Regelung ermöglicht es, Menschen von der Einreise in die USA abzuhalten, wenn durch Einschleppung von Krankheiten eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit besteht.
Eigentlich sollte die Regelung bereits im vergangenen Jahr auslaufen, doch mehrere US-Bundesstaaten, darunter Arizona und Texas, erhoben Einspruch - und bekamen Recht. Erst mit dem Auslaufen des Corona-Notstands endete die umstrittene Abschiebepraxis.Die USA kehren nun zur Anwendung der sogenannten Titel-8-Regelung zurück. Der administrative Aufwand für die Grenzschützer ist damit höher, denndürfen nicht mehr ohne reguläres Verfahren abgeschoben werden.
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