XX. Parteitag: China will „niemals Hegemonie anstreben“

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Präsident XiJinping sagte, dass die Partei ihre oberste Verpflichtung darin sehe, den Wohlstand des chinesischen Volkes zu steigern. China

Im Kampf gegen Korruption wie auch gegen Gegner und Opposition wird China auch künftig verstärkt auf Technologie setzen. Die New York Times sieht einen grundsätzlichen Trend und schreibt, Xis Kommentare deuteten darauf hin, dass die Partei vom Thema Sicherheit „besessen“ sei und bereit sei, „alle ideologischen und geopolitischen Herausforderungen an die Herrschaft der Partei zu unterdrücken“ – auch wenn dies eine Abkehr „von der wirtschaftlichen Entwicklung“ bedeute.

Außenpolitisch, sagte Xi, habe sich China „der Förderung einer menschlichen Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft verschrieben“. Hauptziel der chinesischen Außenpolitik sei stets die „Wahrung des Weltfriedens“. China habe sich immer seinen außenpolitischen Zielen verpflichtet, den Weltfrieden zu wahren und die gemeinsame Entwicklung zu fördern, sagte Xi.

Xi sagte, China führe in Taiwan einen „wichtigen Kampf gegen Separatismus und Einmischung“. China werde sich in der Taiwan-Frage „niemals dazu verpflichten, auf die Anwendung von Gewalt zu verzichten“. Die „Wiedervereinigung“ mit Taiwan müsse erreicht werden „und wird erreicht werden“. Auf den Krieg in der Ukraine ging Xi nicht ein. Auch zum Vorgehen Pekings gegen die Uiguren in Xinjiang äußerte er sich nicht.

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