Unruhe stiften, Rückzugsmanöver oder ein Angebot für eine Friedenskonferenz? Kreml-Sprecher Dmitri Peskow verwirrt mit wenigen Worten in der „New York Times“. Nicht nur zum Krieg.
Der Präsident wird nächstes Jahr mit mehr als 90 Prozent der Stimmen wiedergewählt werden.Russlands Präsident Putin und die Führungen der Gebiete unterzeichneten darüber Abkommen, die Russland anschließend in Gesetze goss.
Peskow sagte zugleich, dass der Krieg weitergehe. Noch deutlicher wurde am Montag seine Kollegin, die Sprecherin des russischen Außenministeriums Marija Sacharowa: Auf Telegram schrieb sie, damit Frieden möglich werde, müsse Kiew „die neuen territorialen Gegebenheiten“ anerkennen, was offenbar die Annexion ukrainischer Gebiete nach und vor dem russsischen Überfall im Februar 2022 meint.
Bis zu einem Waffenstillstand wird es sicher noch viele Monate dauern. Am Ende könnte ein eingefrorener Konflikt stehen, eine Situation wie in Korea.Er warnt davor, Peskows Worte ganz wörtlich zu nehmen: Das Angebot, das durchklinge, sei „weniger konkret, als es sich anhört“. Auf den vier Territorien zu beharren, sei „sicher kein Einstieg in Verhandlungen, auf die die Ukraine sich einlassen wird. Da beansprucht Russland etwas, das es nicht einmal erobert hat.
Den Donbass zum Beispiel kontrolliere Moskau nur zur Hälfte. Man könne aber herauslesen, dass, möglicherweise angeregt durch die Ukraine-Konferenz jetzt in Saudi-Arabien, sich etwas in Moskau bewege, wohl als Antwort auf die Konferenz. Sie sei „Beginn eines Versuchs des Auslands, auch die Ukraine dazu zu bewegen, eine Position zu formulieren“, so Neumann. „Auch Kiew muss überzeugt werden.
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