Seit dem russischen Angriff tragen viele Länder Unmengen an Beweisen zusammen, um Kriegsverbrechen in der Ukraine vor Gericht zu bringen. Doch viele Fragen sind offen, vor allem: Wer soll die Täter anklagen? von bullion_c
in der Ukraine wirkungsvoller verfolgt werden können. Auch die Frage eines Sondertribunals kam zur Sprache. Eine Entscheidung ist hier noch nicht gefallen. Bundesjustizminister Marco Buschmann aber zeigte sich zuversichtlich, dass"am Ende kein Straftäter mehr durchs Netz gehen" werde.registriert und etwa 600 Tatverdächtige. Neben Folterungen, sexualisierter Gewalt, Tötungen und Verschleppungen wurden auch zahllose Angriffe auf die Zivilbevölkerung dokumentiert.
Nur - wie die die Datenmengen ausgetauscht werden können zwischen unterschiedlichen Rechtssystemen, auch wie Zeugenaussagen rechtssicher zu dokumentieren sind, das weiß noch niemand zu sagen. Das Wort Koordination stand beim G-7-Treffen in Berlin weit oben auf der Agenda. Ziel sei es, bei der Verfolgung von Kriegsverbrechen"Doppelarbeit und die Retraumatisierung von Opfern und Zeugen zu vermeiden", hieß es in einer Erklärung.
"Es ist wichtig für die Ukraine, dass alle Kriegsverbrechen verfolgt werden", sagte der ukrainische Generalstaatsanwalt Andrij Koston in Berlin. Die Betonung lag auf dem Wort"alle". Denn der Internationale Strafgerichtshof könnte derzeit nur Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord in der Ukraine anklagen.
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