'Verpasste historische Chance': Was wird jetzt aus Scholz' Zeitenwende?
Deutschland hat bisher - soweit es bekannt ist - vor allem Panzerfäuste, Maschinengewehre und Luftabwehrraketen in die Ukraine geschickt. "Wir liefern, wir haben geliefert und wir werden liefern", sagte Scholz. Bei der Frage nach schweren Waffen reagiert er aber stets ausweichend. Er sagte weder Ja noch Nein dazu, sondern Sätze wie: "Wir stimmen uns über alles, was wir tun, eng mit allen Verbündeten ab." Und: "Wir werden keinen Alleingang machen.
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, attestierte Scholz sogar ganz offen Führungsschwäche. "Er hat die Richtlinienkompetenz. Er muss jetzt klar sagen, was er will. Und dann können die Ministerien auch loyal im Kabinett abgestimmt handeln. Jetzt macht jeder so sein Ding. Und das geht natürlich nicht", sagte die FDP-Politikerin. Die Waffenfrage wächst sich zu einem handfesten Koalitionsstreit aus.
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