Unsichtbare Abgeordnete stimmen im Landtag mit ab, so der Vorwurf. Werden die digitalen Abstimmgeräte für Missbrauch genutzt?
Im Landtag gibt es dicke Ungereimtheiten: Im Zentrum der Vorwürfe steht die AfD-Fraktion. Es geht auch um Geld. Bei mindestens einer Sitzung.
München – Das Kernstück der Demokratie ist klein, man kann es in die Hand nehmen und darauf rumdrücken. „Ja“ , „Nein“ , „Enthaltung“ : Mit kleinen mobilen Abstimmungsgeräten entscheiden die 205 Landtagsabgeordneten über Bayerns Politik.
Intern haben führende Politiker im Landtag Alarm geschlagen. Im Ältestenrat, so eine Art „Rat der Weisen“ des Maximilianeums, wurde der Fall am 19. April behandelt. Das Landtagsamt ließ nochmal Mitarbeiter befragen und sämtliche Videos aus dem Saal prüfen – nirgends war der betreffende Abgeordnete drauf. Weil aber es im Plenarsaal in zwei hinteren Winkeln zwei Flecke gibt, die nicht von Kameras erfasst wird, kann der Beweis nicht wasserdicht geführt werden.
Aus der AfD heißt es lediglich, der Vorgang sei aus dem Ältestenrat bekannt – nicht aber, dass sich ein solcher Vorwurf gegen die eigene Fraktion richte.Zumindest der FDP geht das nicht weit genug. Landtagsvizepräsident Wolfgang Heubisch und der Parlamentarische Geschäftsführer Matthias Fischbach haben bei Aigner nochmal schriftlich nachgehakt. „Mich schockt das“, sagt Fischbach.
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