Wahlbeobachter in der Türkei: „Dringender Nachholbedarf bei der Chancengleichheit“

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Michael Link koordiniert die Wahlbeobachtung der Parlamentarischen Versammlungen von OSZE und Europarat in der Türkei. Er sieht „dringenden Nachholbedarf bei der Chancengleichheit“.

Die erwähnten Punkte in densind solch ein Verstoß, denn die Verfassung garantiert Chancengleichheit. Auszählungsprobleme, Fehler bei der Auszählung im Sinne von Manipulation oder Fälschung haben wir bisher nicht festgestellt. Wir haben Probleme, Ungenauigkeiten, Unkenntnisse der Regeln festgestellt. Aber wir konnten darin keine groß angelegte Manipulation sehen.

Das ist ziemlich genau, denn wir arbeiten mit Langzeitbeobachtern, die seit sechs Wochen im Land waren. Wir waren insgesamt 350 Beobachter, das ist eine recht große Gruppe. Wir beziehen uns außerdem auf die in der Türkei außerordentlich aktiven einheimischen, Nicht-Regierungsorganisationen, Medien. Wir hatten Kontakt zu den Beobachtern der Parteien, von Regierung wie Opposition.

Die Zahlen, die wir am Sonntagabend nach 17 Uhr gesehen haben, kommen meist von zwei großen Nachrichtenagenturen, die staatliche Anadolu und einer privaten Agentur. Anadolu bezieht sich angeblich auf die Zahlen der staatlichen Wahlkommission, die private baut auf die parteiinterne Wahlbeobachtung durch die CHP. Genaues aber erfährt man nicht. Stattdessen wird sehr selektiv veröffentlicht.

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