Die Bürgerinitiative klimaneustart hat genug Unterschriften gesammelt. Wann es einen Termin zum Volksentscheid geben wird ist noch unklar, möglich ist der 12. Februar.
Volksentscheid für mehr Klimaschutz in Berlin
auf den Termin der Berliner Wiederholungswahl am 12. Februar gelegt wird, ist noch offen. „Wir werden am nächsten Dienstag eine Beschlussvorlage bekommen von der Innenverwaltung, die nochmal alle Abwägungstatbestände zusammenfasst“, sagte die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey nach der Sitzung des Senats. Auf dieser Grundlage werde dann über das weitere Vorgehen entschieden.
Aktuell würden die laut Landeswahlleitung rund 254.000 eingereichten Unterschriften geprüft. Das sei schon ein großer Aufwand, sagte Giffey. „Die Zielsetzung ist, dass bis zum nächsten Dienstag diese Prüfung abgeschlossen ist und dann auch die entsprechende Feststellung getroffen werden muss, ob das Volksbegehren zustande gekommen ist.
España Últimas Noticias, España Titulares
Similar News:También puedes leer noticias similares a ésta que hemos recopilado de otras fuentes de noticias.
Meinung: Nicht die WM, die die arabische Welt verdient | DW | 20.11.2022MEINUNG: Für viele arabische Fußballfans wie mich hat der Krieg unsere Träume zunichte gemacht. Aber mit der WM in einem arabischen Land wird nun ein Traum wahr. Dennoch fällt es der DW-Reporterin danasumlaji schwer, stolz auf die WM zu sein.
Leer más »
Mediamarkt und Saturn: FBI plaudert über Millionen-Erpressung | W&VWie die Cyberkriminellen an die Daten kamen, was Firmen-Admins für die Sicherheit tun können
Leer más »
Switch Sports: Termin für das Golf-Update steht und einen neuen Modus gibt's obendraufBereits in wenigen Tagen könnt ihr in Nintendo Switch Sports auch Golf spielen. Die Sportart erscheint zudem mit einem neuen Multiplayer-Modus.
Leer más »
Black Friday: 4 Pflichtkäufe für die PS5, die ihr gerade richtig günstig bekommtAm Black Friday gibt es jede Menge PS5-Zubehör. MeinMMO erklärt, welches Zubehör ihr für eure PS5 kaufen solltet.
Leer más »
So tief muss die Tesla-Aktie fallen, bevor die nächste Rally starten kannDie Tesla-Aktie sinkt und sinkt - für Anleger geht es immer weiter nach unten. Doch das muss nicht zwangsläufig schlecht sein. Denn im Chart braut sich etwas zusammen: Wir zeigen, wie weit Tesla noch fallen muss, bevor die nächste Rally startet.
Leer más »