Vetternwirtschaft bei Habeck? Lobby-Experte: „Man kennt sich und arrangiert sich“

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„Graichen-Clan“, „grüner Morast“: Sollte Habeck seinen Staatssekretär Patrick Graichen entlassen? Warum der Lobby-Experte Birger Peter Priddat bei Habeck noch keine Vetternwirtschaft sieht.

„Graichen ist, nach allem, was ich dazu las, erste Wahl für Habecks Transformationspolitik“, sagte Priddat der Berliner Zeitung. „Die anderen sind weniger wichtige Figuren.“ Priddat ist seit 2007 Inhaber des Lehrstuhls für Wirtschaft und Philosophie an der privaten Universität Witten/Herdecke und hat viele Artikel zum Themenbereich Vetternwirtschaft und Lobbyismus geschrieben. Die Rücktrittsdebatte sei „ein aufgebauschtes Thema“, meint er.

Laut Priddat wurden lediglich „verzeihliche Fehler“ gemacht: „Ich sehe nichts Gravierendes, das Rücktritte nötig machen würde“, sagt er. Das Ministerium solle aber künftig die Personalauswahl transparent und neutral gestalten und aus den Fehlern lernen. „Das gilt übrigens für alle Ministerien.“ Habeck hat die „Fehler“ seines Staatssekretärs bereits zugegeben. Für diese Fehler zahle Graichen „einen hohen öffentlichen Preis“, sagte Habeck. Dennoch betont er, dass der Volkswirt Graichen im vergangenen Jahr „herausragende Dienste“ geleistet habe. Er habe nicht nur die Kohlekraftwerke ans Netz gebracht, sondern auch die Atomkraftwerke länger laufen lassen und die LNG-Speicher wieder in eine gesetzliche Norm gebracht, so Habeck.

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