Verbrenner-Aus: Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) rückt nach heftiger Kritik an Deutschland auf dem EU-Gipfel von seiner harten Linie ab. Nun scheint eine schnelle Lösung möglich.
In dem wochenlangen Streit um das geplante Aus für die Zulassung neuer Verbrenner in Europa ab 2035 bahnt sich eine Lösung an. Nach Angaben aus Regierungskreisen ist das Bundesverkehrsministerium von seiner harten Linie abgerückt und hat der EU-Kommissionen am Donnerstagabend einen neuen Kompromissvorschlag präsentiert.
gäbe sich demnach mit einer rechtsverbindlichen Erklärung zufrieden, dass die Kommission bis Herbst eine Lösung in dem Streit herbeiführt. , obwohl sich die Regierungen bereits im vergangenen Jahr gemeinsam auf eine andere Position geeinigt hatten.Der damaligen Vereinbarung zufolge sollen neue Verbrenner nach 2035 generell nicht mehr zugelassen werden. Eine Lösung für E-Fuels sollte erst nach dem Beschluss gefunden werden. Im Vorwort zum Gesetz ist festgehalten, dass die Kommission einen entsprechenden Vorschlag formuliert. Dies wäre jedoch nicht rechtsverbindlich gewesen.
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