Der Verfassungsschutz in Brandenburg hilft Rechtsextremisten, die sich aus der Szene lösen wollen. Potenzial sehen Ausstiegshelfer auch im „Reichsbürger“-Milieu - sie scheinen empfänglicher als gedacht.
Der Verfassungsschutz Brandenburg hat über sein Aussteigerprogramm für Extremisten seit Jahresanfang auch sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter erreicht. „Sie sind erstaunlich offen, und sie kommen auch auf uns zu“, sagte Verfassungsschutzchef Jörg Müller der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. „Die Empfänglichkeit für unser Aussteigerprogramm in diesem Milieu ist höher als wir es erwartet haben, das hat mich überrascht.
Ausstiegshelfer des Verfassungsschutzes führten zahlreiche Gespräche mit möglichen Ausstiegswilligen, die sich von der Reichsbürgerbewegung lösen wollten. „Wenn die nicht abrutschen ins extremistische Milieu, ist es für uns ein Erfolg“, sagte Müller. Allerdings führe natürlich nicht jedes Gespräch auch dazu, dass „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ dann bereit zum Ausstieg seien.
Sachsen-Anhalts Aussteigerprogramm für Rechtsextremisten hat seit 2014 neun Männern aus der Szene herausgeholfen. Aktuell würden fünf Klienten begleitet, sagte der Leiter des Landesverfassungsschutzes, Jochen Hollmann, der Deutschen Presse-Agentur in Magdeburg.
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