In Den Haag wird es ein Zentrum geben, das Beweise für den russischen Angriffskrieg sammelt. Kommt ein Sondertribunal für russische Kriegsverbrecher? Wird auch Putin verfolgt? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Am Montagvormittag stellt die europäische Justizbehörde Eurojust ein Zentrum vor, dass sich mit dem russischen Angriffskrieg auseinandersetzen soll. Nicht einzelne Kriegsverbrechen, sondern der russische Angriffskrieg als solches soll strafrechtlich verfolgt werden. Gegründet wurde das Zentrum von der EU, den USA und dem Internationalen Strafgerichtshof .
Hier geht es um juristische Feinheiten. Beim Nürnberger Tribunal gegen die Nazi-Kriegsverbrecher bezeichneten die Richter einen Angriffskrieg als"crime of the crimes", also als das größte Verbrechen, aus dem alle späteren Verbrechen entstünden. Was die Voraussetzungen für die Strafverfolgung angeht, so ist das beim"Verbrechen aller Verbrechen" deutlich komplizierter.
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