Vor einem Jahr plädierte unser Autor, Mitglied der Bewegung Ärzte gegen Atomkrieg, für einen Waffenstillstand in der Ukraine. Was denkt er heute? Ukraine Krieg
Die Formel der „Zeitenwende“ entpuppt sich zu einer grundsätzlichen Strategiewende des sogenannten Westens, also der USA und der Nato, die davon ausgehen und als Ziel erklären, den Krieg nicht nur militärisch entscheiden zu wollen, sondern darüber hinaus Russland als Ganzes als zu akzeptierenden weltpolitischen Akteur oder gar Partner bei der Lösung der globalen Konflikte und Herausforderungen auszuschalten.
- Staaten beziehungsweise Organisationen sollen auf Russland und die Ukraine Einfluss nehmen, um deren Bereitschaft zu Waffenstillstand und Verhandlungen zu erreichen und sollen diesen Prozess moderieren.- Regelung der Situation der russischen Minderheiten in der Ukraine Übrigens haben schon die zwei Uno-Beschlüsse vom 2. März und vom 12.
Menschen vor einem Fernsehbildschirm, der den russischen Präsidenten Putin während seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation in Sewastopol auf der Krim zeigt.Dass das heutige Russland – immerhin ständiges Mitglied des Uno-Sicherheitsrats und große Nuklearmacht – nicht im Stande scheint, sich aus dem mörderischen Irrlauf seiner „militärischen Spezialoperation“ zu lösen, ist eine mich auch mit Zorn erfüllende Last.
Lässt man das nicht realisierte Minsker Abkommen einmal beiseite, so bleibt auch der Inhalt des Istanbul-Planes aktuell. Hier wird anschaulich das große Spektrum der Verhandlungslösungen erkennbar. Auch sein Schicksal ist beklemmend.Die IPPNW schreibt: „Im Rahmen der russisch-ukrainischen Gespräche vom 29. März 2022 in Istanbul legte die ukrainische Delegation einen neuen schriftlichen Vorschlag für ein Sicherheitsgarantieabkommen vor.
Medienberichten zufolge sei man in den Verhandlungen „nahe an eine Einigung über Sicherheitsgarantien“ gekommen. Die zehn Punkte des ukrainischen Vorschlags lassen sich wie folgt zusammenfassen:: Die Ukraine akzeptiert politische Neutralität. Im Gegenzug erhält sie eine völkerrechtliche Garantie zur Umsetzung des blockfreien und atomwaffenfreien Status.
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