„Weite Teile der politischen Spitze Deutschlands verweigern sich einer ernsthaften außenpolitischen Strategiedebatte', mahnen Dr. Arvid Bell und Sascha Hach in ihrem Gastbeitrag. BLZOpenSource DCRES_Harvard HSFK_PRIF DanaWolf15 MAStrackZi Ukraine
Entsprechend spielen voneinander unterschiedene Interessen bei der Definition der eigenen Ziele und Begründung der Strategie und Mittelwahl eine untergeordnete Rolle. An deren Stelle treten abstrakte moralische und normative Bekenntnisse, hysterische Empörung und emotionaler Druck.
Ein MiG-29-Kampfjet aus Polen. Die polnische Regierung hat angekündigt, Kampfjets dieser Art an die Ukraine zu liefern., Blinken und Austin eine strategiefähige und Europa zugewandte US-Regierung das Zepter in der Hand. In der Heimat von Clausewitz will man hingegen in einem Krieg zwischen zwei Staaten durch Waffenlieferungen und Sanktionen klar Partei ergreifen, weigert sich aber, Militär und Politik zusammenzudenken.
Bei der Ausarbeitung der eigenen nationalen Sicherheitsstrategie ist Deutschland offenbar nicht mehr in der Lage, an dieses geistesgeschichtliche Erbe anzuknüpfen. Stattdessen dominiert Schwarz-Weiß-Rhetorik, das Ausrufen eines Kampfes zwischen Gut und Böse, und das Ausradieren von Nuancen und Zwischentönen.
So ist es eine plausible These, dass eine Kultur der militärischen Zurückhaltung mit einer neuen Weltordnung, in der aggressive Großmächte militärisch um Einflusszonen ringen, nicht mehr vereinbar sei.
Gerade wer den Ukrainerinnen und Ukrainern langfristig helfen will, kann dies nicht wollen, sondern muss über die jetzige Kriegsphase hinausschauen. Die USA sind hier weiter: Jüngst legte die von der US-Regierung mitfinanzierte
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