Momentan Rechtsunsicherheit: Taxifahrer wollen weiter Maske tragen dürfen
Nach dem Ende der Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln setzt sich die Taxibranche dafür ein, dass Fahrer bei Bedarf weiter Masken tragen dürfen. Michael Oppermann, Geschäftsführer des Bundesverbandes Taxi und Mietwagen, sagte, die Gesundheit der Fahrgäste drohe im Kompetenzgerangel zwischen Bund und Ländern unterzugehen. Es gebe eine Rechtsunsicherheit für Taxifahrer.
Die Straßenverkehrsordnung verbietet die Verhüllung und Verdeckung wesentlicher Gesichtsmerkmale, erklärt ein Sprecher des Bundesverkehrministeriums. Weil bei Delikten im Straßenverkehr nicht der Halter eines Fahrzeugs haftet, sondern der Fahrer, muss gewährleistet sein, dass dieser auch zu identifizieren ist. Wer ein Kraftfahrzeug führt, darf sein Gesicht deshalb nicht durch Masken, Tücher oder Schleier unkenntlich machen.
Das Ende der Maskenpflicht im ÖPNV habe auch Ausnahmeregelungen vom Vermummungsverbot für Taxifahrer beendet, so Oppermann. Der Bundesverband appelliere nun an die Verwaltungen der Bundesländer, großzügig im Sinne des Taxigewerbes zu entscheiden. Die Fahrer und Fahrerinnen seien nicht zum Spaß mit medizinischen Masken unterwegs. "Wir übernehmen viele Fahrten zu medizinischen Behandlungen und zurück, beispielsweise zur Dialyse und zur Bestrahlung.
España Últimas Noticias, España Titulares
Similar News:También puedes leer noticias similares a ésta que hemos recopilado de otras fuentes de noticias.
Project Zero: Die Maske der Mondfinsternis – Brandneuer Serienteil könnte laut Producer folgen - ntower - Dein Nintendo-OnlinemagazinIn wenigen Wochen, am 9. März 2023, erscheint Project Zero: Die Maske der Mondfinsternis für Konsolen, darunter die Nintendo Switch, und PC. Hierbei…
Leer más »
mehr menschen aus niedersachsen abgeschobenLandesweit gibt es nach einem Rückgang während der Corona-Pandemie wieder mehr Abschiebungen. Der Flüchtlingsrat fordert dagegen einen anderen Ansatz im Umgang mit Geflüchteten.
Leer más »
Corona-Ticker: Omikron schwerer von Grippe zu unterscheidenDie Symptome von Corona-Patienten haben sich laut einer Analyse des Robert Koch-Instituts (RKI) während der Pandemie verändert. Das sogenannte Symptomprofil sei bei der Omikron-Variante BA.5 zunehmend 'grippeähnlicher' geworden. Die News im Ticker.
Leer más »
Das Corona-Update vom 12. FebruarDas Coronavirus und seine Folgen bestimmen seit drei Jahren den Alltag vieler Menschen. Wir sammeln an dieser Stelle alles, was in dieser Woche wichtig war.
Leer más »
Streeck zieht Corona-Bilanz: „Das nahm fast intolerante Züge an“Überschätzte Impfstoffe, schlechte Datenlage, unnötige Härte und Hysterie: Der Virologe Hendrik Streeck zieht Corona-Bilanz und wünscht sich eine breite Aufarbeitung der Fehler.
Leer más »