„Man muss auch mal nachdenken, ob die Flüchtlingskonvention überhaupt noch funktioniert“: Ist jensspahn das deutsche Asylrecht zu altmodisch? CDU BAMF_Dialog IntegrationBund ReemAlabali Markus__Lanz MarkusLanz Lanz Spahn
Aber was muss Deutschland dann machen, um das Flüchtlingsproblem in den Griff zu kriegen? Dass muss es, weil sonst die AfD bei den nächsten Wahlen die Oberhand gewinnt, darin waren sich die Gäste von Markus Lanz weitgehend einig. Bei den Lösungen eher weniger. Wenn es nach Spahn geht, ist der Ausweg einfach. Im Grunde dürfte überhaupt niemand nach Deutschland kommen, um Asyl zu beantragen, sagte er.
Schließlich sei die Bundesrepublik von sicheren Drittstaaten umgeben. Nur dass diese nicht so richtig solidarisch sind und die Flüchtenden einfach durchwinken, nach Deutschland, das allein im Januar mehr als 30.000 Menschen aufgenommen hat. In Frankreich waren es zur gleichen Zeit nur etwas mehr als 15.000, in Portugal 200 und in Ungarn nur 5. Die Zahlen rechnet Lanz vor und man hört hinter jeder ein Ausrufezeichen.
Die Ausgangssituation ist demnach klar: Deutschland muss erst mal allein handeln. Da für den Rechtsstaat keine illegalen Pushbacks von Ausländern in Frage kommen, muss es Abkommen mit den Staaten geben, die sich bislang weigern, jene Landeskinder zurückzunehmen, die in Deutschland keine Chance auf legalen Aufenthalt haben. Das so etwas schnell und wirksam sein kann, rechnet der Migrationsexperte Gerald Knaus am Beispiel Georgien vor.
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