Zur diesjährigen Einheitsfeier in Hamburg soll es auch einen Gegenprotest geben. Die Behörden schritten bereits wegen des Mottos ein.
HAMBURG taz | Der Protest soll die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit stören: Am 2. und 3.Oktober finden die diesjährigen Einheitsfeierlichkeiten in Hamburg statt. Doch schon jetzt stört der Protest die Behörden – wegen seines Mottos: Die Hamburger Polizei schritt gegen das Demonstrationsmotto „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße!“ ein.
„Dieses wurde dahingehend bejaht, sollte dieser Ausspruch öffentlich in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts verwendet werden.“ Dann würde es sich um jene Verunglimpfung handeln. Weiter erklärt der Sprecher der Polizei, die Einschätzung sei den Demoanmelder*innen mitgeteilt worden.
Einen Rechtsstreit, den es später eventuell gewinnen würde, wollte das Organisationsteam allerdings auch nicht führen, weil solche Rechtsstreitigkeiten erst viel später enden und gegenwärtig viel Aufwand bedeuten. Die anstehende Demonstration ist eingebettet in eine bereits laufende Veranstaltungsreihe zu „Deutschland, Rechtsruck und antifaschistische Perspektive“. In der Reihe referierten etwa Felix Krebs vom Hamburger „Bündnis gegen Rechts“ und Florian Schubert, Ausstellungsmitgestalter von „Tatort Stadion“ über die Baseballschlägerjahre in der Hansestadt.
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