Wenige Stunden nach Ausstiegsmeldung - Südafrika will Internationalen Strafgerichtshof doch nicht verlassen
Wenige Stunden nach der Ankündigung, den IStGH zu verlassen, folgte am Dienstag eine Klarstellung durch das Büro von Präsident Cyril Ramaphosa. Dessen Aussage, dass die Regierungspartei ANC den Austritt aus dem IStGH beschlossen habe, beruhe auf einem „Kommunikationsfehler“ während einer Pressekonferenz des ANC, teilte die Präsidentschaft mit.
Der ANC hatte zuvor erklärt, dass die Frage des Austritts Südafrikas aus dem Internationalen Strafgerichtshof bei einer Sitzung der Parteiführung am Wochenende angesprochen worden sei. Ramaphosa sagte dann bei einer Pressekonferenz mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö, dass der ANC den Umgang des IStGH mit bestimmten Ländern als „unfair“ empfinde.
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