Nach dem Machtwort von Scholz im Atomstreit kommt von der Grünen Jugend Kritik. Auch Trittin lässt Dampf ab. Habeck versucht, die Reihen zu schließen.
Muss nun ein paar klärende Gespräche führen: Wirtschaftsminister Robert Habeck Foto: Kay Nietfeld/dpa
Scholz hatte zuvor im vor allem von Grünen und FDP geführten Streit angeordnet, dass die Grundlage für einen Weiterbetrieb aller drei Atomkraftwerke bis längstens zum 15. April 2023 geschaffen werden soll. Die Grünen wollten das AKW Emsland wie derzeit gesetzlich geregelt Ende des Jahres auslaufen lassen. Die FDP hatte dagegen gefordert, alle drei AKWs mindestens bis zum Frühjahr 2024 laufen zu lassen.
„Die Entscheidung ist fachlich nicht gerechtfertigt, sie ist nicht durch den Stresstest gedeckt, sie ist politisch außerordentlich fragwürdig“, sagte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Trittin dem ZDF. „Das wird, glaube ich, noch eine ganz schwierige Operation.“ Angesichts der Misstöne appellierte Habeck an das Verantwortungsbewusstsein seiner Partei. Danach gefragt, ob er es für denkbar halte, dass die Grünen-Fraktion Scholz im Bundestag die Unterstützung seiner Entscheidung versagen könnte, sagte Habeck, er glaube nicht, dass es dazu komme.
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