Berlin - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich für eine Begrenzung der Flüchtlingsaufnahme in Deutschland ausgesprochen. «Wir brauchen eine
Wenn man eine entsprechende Regelung hinbekomme, würden sich auch die Ankunftszahlen in Deutschland verringern, sagt der Bundespräsident. Er plädiere dafür, dass Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam handeln.in Deutschland ausgesprochen. "Wir brauchen eine Begrenzung der Zugänge, das ist keine Frage", sagte er am Abend in den ARD-"Tagesthemen".mit den anderen europäischen Mitgliedsstaaten Außengrenzkontrollen mache.
"Wenn wir diese Regelung hinkriegen, und auf dem Weg sind wir ja Gott sei Dank inzwischen, dann werden sich auch die Ankunftszahlen in Deutschland verringern", sagte. "Das ist ein mühsames Geschäft." In der Debatte solle man auf Formulierungen verzichten, die suggerierten, als gäbe es den einen Hebel.
Er plädiere dafür, dass Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam handeln, sagte Steinmeier. Derzeit sei die Politik noch im Wahlkampfmodus wegen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern. "Ich hoffe sehr, wenn das hinter uns liegt, dass dann wieder ein Klima entsteht, in dem die demokratischen Parteien untereinander zu Verständigungen kommen." Sei das nicht der Fall und bleibe es ein ewiges Streitthema, profitierten andere davon.
Er habe Verständnis dafür, dass man in einer Demokratie seine Unzufriedenheit zum Ausdruck bringe, antwortete Steinmeier auf eine Frage zu den hohen Umfragewerten für die AfD. "Ich habe kein Verständnis dafür, dass man seine demokratische Stimme gebraucht, um Vorstellungen oder Bewegungen zu unterstützen, die auf der Grundlage der Verachtung der Demokratie bestehen.
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