Am Freitagvormittag will Bundespräsident Steinmeier in einer Rede zum Zusammenhalt aufrufen. Das Kabinett um Kanzler Scholz fehlt bei der Veranstaltung komplett.
Zudem verteidigte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die westlichen Sanktionen gegen Russland. „Ja, Sanktionen haben Kosten, auch für uns“, sagte er. „Aber was wäre denn die Alternative? Tatenlos diesem verbrecherischen Angriff zuschauen?“, fragte der Bundespräsident. „Es ist doch unser Interesse, dass wir uns mit unseren Partnern Russlands Rechtsbruch entgegenstemmen“, betonte Steinmeier.
Steinmeier unterstrich zugleich, dass Deutschland zwar „im Konflikt“ lebe. „Aber ebenso wichtig ist mir: Unser Land ist nicht im Krieg. Wir wollen auch nicht, dass sich das ändert. Eine Ausweitung des Krieges, gar eine nukleare Eskalation, die muss verhindert werden.“ Seit Beginn des Ukraine-Kriegs sei die Welt „eine andere“ - das bedeute, „dass wir von alten Denkmustern und Hoffnungen Abschied nehmen müssen“, sagte Steinmeier.
Die Bundesrepublik könne in diesen Jahren auf ihre Kraft und Stärke bauen, die sie sich in den vergangenen Jahren erarbeitet habe, sagte Steinmeier weiter. Das Land sei wirtschaftlich stark, habe gute Forschung, starke Unternehmen und einen leistungsfähigen Staat sowie eine große und starke Mitte in seiner Gesellschaft. Zu diesen Stärken, die Deutschland bislang geholfen hätten, müsse aber etwas hinzukommen, betonte der Bundespräsident.
Bei der Veranstaltung mit der Deutschen Nationalstiftung am Freitag in Berlin will der frühere Außenminister mit einer Rede den Zusammenhalt der deutschen Gesellschaft beschwören - trotz der Belastungen durch hohe Energiepreise, Inflation, politische Polarisierung und Proteste. Die Rede in seinem Amtssitz Schloss Bellevue steht unter dem Motto „Alles stärken, was uns verbindet“.
und der Fraktionsvorsitzende der FDP, Christian Dürr, erwartet. Grünen-Chefin Ricarda Lang ließ sich jedoch ebenfalls entschuldigen. Auch die Altbundespräsidenten Christian Wulff und Joachim Gauck werden als Gäste erwartet