Der Deutsche Städtetag hat das Spitzentreffen zur Migrationspolitik im Kanzleramt als Erfolg gewertet. Vizepräsident Burkhard Jung (SPD) sagte der Düsseld...
Der Deutsche Städtetag hat das Spitzentreffen zur Migrationspolitik im Kanzleramt als Erfolg gewertet. Vizepräsident Burkhard Jung sagte der Düsseldorfer"Rheinischen Post", trotz fehlender konkreter Beschlüsse sei das Treffen das"schon lange notwendige wichtige Signal" gewesen, dass die"Hilferufe aus den Städten in der Bundespolitik angekommen sind und die Bereitschaft besteht, gemeinsam handfeste Lösungen zu suchen".
"Bund und Länder sowie Regierung und Opposition dürfen nach den Gesprächen jetzt aber nicht in alte Muster zurückfallen und sich gegenseitig den schwarzen Peter zuschieben", fuhr der Leipziger Oberbürgermeister fort. Ein Weiter so könne sich angesichts der aktuellen Zahl von Geflüchteten niemand leisten.
Die Regierungschefinnen und -chefs der 16 Bundesländer hatten am Freitagnachmittag in Frankfurt am Main ein gemeinsames Positionspapier zur Migrationspolitik vorgelegt. Darin wird dieinsbesondere aufgefordert, "zeitnah" die Voraussetzungen für eine Bezahlkarte für Geflüchtete zu schaffen, um Geldzahlungen zu vermeiden.
España Últimas Noticias, España Titulares
Similar News:También puedes leer noticias similares a ésta que hemos recopilado de otras fuentes de noticias.
Treffen im Kanzleramt - Merz nach Gespräch zu Migration zufriedenDie Union hat das Spitzentreffen zur Migrationspolitik im Kanzleramt positiv bewertet.
Leer más »
Länder optimistisch nach Spitzentreffen zur MigrationspolitikBerlin - Die Vertreter der Bundesländer haben sich nach dem Spitzentreffen zur Migrationspolitik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ländervertretern und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU)
Leer más »
Vor Spitzentreffen im Kanzleramt: Landkreise fordern Arbeitspflicht für alle Flüchtlinge»Wer gesund ist, muss arbeiten«: Die Landkreise erhöhen vor Beginn des Flüchtlingsgipfels von Bund, Ländern und Opposition den Druck auf die Politik. Sie kritisieren, dass sie nicht eingeladen seien.
Leer más »
Spitzentreffen im Kanzleramt: Begrenzung der Migration wird zentrales ThemaAm Freitagabend trifft sich der Kanzler mit Ländervertretern und dem Oppositionschef. Dabei dürfte es vor allem um erleichterte Abschiebungen und schnellere Arbeitserlaubnisse gehen.
Leer más »
Treffen zu Migration im Kanzleramt beendet - Union legt Forderungskatalog vorDas Spitzentreffen zur Migrationspolitik im Kanzleramt ist beendet. Die Gespräche von Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit Unionsfraktionschef Friedrich Merz und...
Leer más »
Spitzentreffen Migration: Union legt Forderungskatalog vorNach dem Spitzentreffen haben Merz und Rhein ein umfassendes Maßnahmenpapier zur Begrenzung der illegalen Migration vorgelegt, hieß es aus Unionskreisen. Die Gespräche seien konstruktiv gewesen.
Leer más »