Schweizer Präsident skeptisch bezüglich deutscher Panzer-Anfrage

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Deutschland hofft auf einen Rückkauf von Leopard-Panzern aus der Schweiz, um den eigenen Bestand aufzufüllen. In Bern sieht man das jedoch kritisch. Bundespräsident alain_berset reagierte zurückhaltend und verwies auf das Neutralitätsgebot des Landes.

Skepsis durchblicken lassen. Es gebe Regeln zum Nicht-Verkauf von Waffen, bei denen keine gesetzliche Ausnahmen möglich seien, sagte Berset am Dienstag.

Die Rahmenbedingungen könnten zwar vom Parlament geändert werden und dies werde auch gerade diskutiert, doch schränkte Berset umgehend ein: "Es ist absolut logisch, dass wir diese Art von Diskussion in diesem Moment haben , aber wir wollen in diesen Fragen ziemlich konservativ und moderat bleiben." Er verwies dabei auf die traditionelle "sehr vorsichtige und moderate" Position seines Landes.

Die Neutralitätsdebatte in der Schweiz hat seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine an Aktualität gewonnen. Während das Alpenland - das nicht der EU angehört - die von der Europäischen Union gegen Russland verhängten Sanktionen mitträgt, zeigt es sich in Bezug auf seine militärische Neutralität bislang unnachgiebig.

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