Die Liberalen werben für ein Atomkraft-Comeback. Olaf Scholz nennt die Technologie ein „totes Pferd“. Aber auch beim Industriestrompreis bleibt der Kanzler skeptisch.
Mit * markierte Felder sind Pflichtfelder. Eine Abmeldung ist jederzeit über einen Link im Newsletter möglich.Die FDP hat ihren Vorstoß vor dem Hintergrund der weiter hohen Stromkosten unternommen, die die Wirtschaft und besonders die energieintensive Industrie belasten. Die SPD-Fraktion und die Grünen fordern deshalb einen staatlich vergünstigten Industriestrompreis - die FDP ist dagegen, Scholz bisher skeptisch.
„Wir müssen dafür sorgen, dass Deutschland strukturell preiswerte Energieproduktion hat. Das machen wir mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien, auch in einem Tempo wie das bisher nicht der Fall war. Das machen wir übrigens auch mit dem Aufbau eines Wasserstoffnetzes, wo in diesem und Anfang nächsten Jahres die notwendigen Entscheidungen getroffen werden“, erklärte der Kanzler.
Aber dass wir jetzt im Prinzip in so einen Modus reinkommen, wo 100 Milliarden Schulden pro Jahr irgendwie so ein ganz normales Ding sind, das, glaube ich, wäre kein guter Einfall.“ Wenn die Wirtschaft nicht wolle, dass die Schuldenbremse aufgehoben werde, dann müsse sie auch sagen, „dass es gut ist, dass wir in großem Umfang die Wirtschaft unterstützen“, aber nicht mit solchen Hundert-Milliarden-Programmen.
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