Der eklatante Vertrauensverlust öffentlicher Institutionen trifft im Kanzleramt auf eine Mentalität, die Brecht 1953 in seinem Gedicht „Die Lösung“ durchschaute. Ein Kommentar.
Mit der Praxis der deutschen Demokratie waren im Sommer 59 Prozent im Westen und 39 Prozent im Osten zufrieden , im Oktober laut ARD noch 54 Prozent und 34 Prozent . Olaf Scholz vertrauen 33 Prozent, seiner Bundesregierung 34 Prozent, dem Bundestag 37 Prozent und den Parteien 17 Prozent . Scholzens Lösung dafür könnten vertrauensstiftende Maßnahmen sein.
Ein paar Vorschläge: Die Ein-Prozent-Hürde bei Wahlen einführen, um die Auswahl zu verbreitern; alle Nebeneinkünfte von Politikern ab der Kommunalebene offenlegen; den unsensiblen Ausbau des Kanzleramts absagen; den Mindestlohn auf ein existenzsicheres Niveau anheben; das Arbeitsrecht ändern, damit Kettenbefristungen nicht die Lebensplanung behindern; Pressesubventionen aus Steuergeld einstellen und die öffentlich-rechtlichen Sender unter Aufsicht ausgeloster statt...
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