Machtwort im AKW-Streit: Scholz schlägt sich auf die Seite der Vernunft
Den Bürgern macht der Beschluss ein wenig Hoffnung, besser und billiger durch den Winter zu kommen. Es wird mehr Strom produziert und weniger vom teuren, knappen Gas verbraucht. Das dürfte am Ende im Geldbeutel helfen, aber es hilft auch dem Klima. Atomstrom entsteht ohne das klimaschädliche CO2.
Olaf Scholz liefert seinen Kompromiss als Machtwort, so viel Show ist erlaubt, auch wenn sie in der Sache nicht viel bedeutet. Die sogenannte Richtlinien-Kompetenz eines Bundeskanzlers reicht immer nur so weit, wie seine Koalitionspartner ihn lassen. Und eines war klar: Weder Grüne noch FDP hätten sich getraut, die Regierung wegen der AKW zu verlassen. Sie wären bei nächster Gelegenheit vom Wähler zum Teufel gejagt worden.Trotzdem wird es für die Grünen hart.
Olaf Scholz hat Führung geliefert, spät, aber deutlich. Er hat sich auf die Seite der Vernunft der normalen Leute geschlagen, und das ist richtig. Diesen Menschen, die mit großer Sorge auf ihre Gas- und Stromrechnungen blicken, hätte man niemals erklären können, warum in diesem Winter jede Kilowattstunden Strom zählt und willkommen ist - aber nicht, wenn sie aus einem deutschen, sicheren Atomkraftwerk kommt.