Die bis zu 1400 deutschen Soldatinnen und Soldaten sollen noch bis Mai 2024 im westafrikanischen Mali bleiben, die Mission wurde nun letztmalig verlängert. Auch der Einsatz im Kosovo wird fortgesetzt.
um ein weiteres Jahr verlängert. Gegen die Stimmen der gesamten Opposition beschloss die Parlamentsmehrheit nun, die bis zu 1400 deutschen Soldatinnen und Soldaten zum 31. Mai 2024 aus dem Krisenstaat abzuziehen.
Die Bundeswehr ist seit zehn Jahren an der Blauhelm-Mission Minusma zur Stabilisierung des Landes beteiligt, war zuletzt jedoch immer wieder massiv von Malis Militärjunta behindert worden. So verweigerte diese etwa Fluggenehmigungen für die von den Deutschen im Uno-Auftrag betriebene Aufklärungsdrohne Heron.-Fraktion gefordert, den derzeit größten und gefährlichsten Auslandseinsatz der deutschen Streitkräfte spätestens zum Jahresende zu beenden.
Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn , betonte jedoch, Sicherheit und Versorgung der Soldaten sei nicht mehr gewährleistet, und von einer Erfüllung des Auftrags könne keine Rede mehr sein. Auch der Schutz der angekündigten Wahlen ist nach Hahns Worten kein ausreichendes Argument: »Sie alle wissen ganz genau, dass diese Wahlen vermutlich nicht stattfinden werden.
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