Russland weitet Gesetz über Verbot von „LGBT-Propaganda“ stark aus

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Russland schränkt die Rechte homosexueller und queerer Menschen mit einem neuen Gesetz weiter ein. Die positive Darstellung schwuler oder lesbischer Liebe, auch in Filmen und Büchern, soll bald unter Strafe stehen.

-Propaganda“ durch die Staatsduma am Donnerstag ist nun jegliche positive Darstellung etwa von lesbischer und schwuler Liebe strafbar. Betroffen sind beispielsweise Beiträge in sozialen Netzwerken, aber auch Inhalte von Büchern, Filmen, Medien und Werbung. Bislang galt das 2013 erlassene Verbot nur für Äußerungen und Darstellungen, die in Anwesenheit von Minderjährigen erfolgten. Bereits dagegen gab es immer wieder großen internationalen Protest.

Bei Verstößen gegen die neuen Regelungen drohen hohe Geldstrafen - Bürgern bis zu 200.000 Rubel , Unternehmen und Organisationen bis zu fünf Millionen Rubel . Kinofilmen wiederum soll die Verleihlizenz verwehrt werden, wenn sie aus Sicht der russischen Justiz „nicht-traditionelle sexuelle Beziehungen fördern“.

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