(neu: weitere Reaktionen) BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will trotz eindringlicher Bitten der Ukraine vorerst keine Taurus-Marschflugkörper in das Kriegsgebiet liefern. Stattdessen
BERLIN - Bundeskanzler Olaf Scholz will trotz eindringlicher Bitten der Ukraine vorerst keine Taurus-Marschflugkörper in das Kriegsgebiet liefern. Stattdessen will Deutschland die ukrainischen Streitkräfte weiter vor allem mit Luftabwehrsystemen in ihrem Kampf gegen die russischen Angreifer unterstützen. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag in Koalitionskreisen bestätigt. Eine formelle Entscheidung gibt es dazu aber weiterhin nicht.
Schon beim letzten Treffen des Kanzlers mit Präsident Wolodymyr Selenskyj am Rande der UN-Vollversammlung in New York Mitte September zeichnete sich ab, dass es zunächst nicht zu einer Taurus-Lieferung kommen wird. Selenskyj habe sich für die deutsche Militärhilfe bedankt, insbesondere für die Artillerie und Luftverteidigung, hieß es in der deutschen Mitteilung nach dem Treffen. Von den Marschflugkörpern war keine Rede.
Vor allem die Entsendung eigenen Personals in die Ukraine kommt für die Bundesregierung nicht in Frage. Damit würde man sich in eine völkerrechtliche Grauzone zu einer Kriegsbeteiligung begeben. Mal ganz abgesehen davon, dass dafür auch die Zustimmung des Bundestags notwendig wäre.Ein offizielles Nein zu der Taurus-Lieferung gibt es aber weiter nicht.
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