Der Koalitionsausschuss ist zu Ende. Die Ergebnisse zeigen, dass die Grünen mit ihren Zielen zurücktreten mussten. Besonders RobertHabeck . Ein Kommentar. Koalition
Tagelang hat die Großstadtpresse auf die Entscheidungen des Koalitionsausschusses gewartet. Tagelang waren die wichtigsten Politiker Deutschlands unansprechbar, da sie nahezu schlaflos an einem Kompromiss gefeilt haben, um ein Ergebnis zu liefern, mit dem die SPD, Grüne und FDP leben können – und auch die Wähler.
Am Dienstagabend nach 20 Uhr war es dann soweit. Grünen-Chefin Ricarda Lang trat im Reichstag vor die Mikrofone, gemeinsam mit Lars Klingbeil von der SPD und Christian Lindner von der FDP, und verkündete, worauf sich die Ampel-Koalition letztlich einigen konnte. Für die meisten war das Ergebnis eine Überraschung.
Denn: Deutschlands Klimaziele scheint man auf Druck der FDP spürbar herunterfahren zu wollen. Man wolle sich mehr Zeit nehmen, wurde auf der Pressekonferenz angedeutet, um einige vormals diskutierte Klima-Ziele zu erreichen. Insbesondere mit Blick auf das Klimaschutzgesetz hieß es von Lindner, dass man die strikten Sektorziele beim Reduzieren von Emissionen aufgeben wolle. Er sagte, dass die Ziele 2030 konkretisiert werden sollten, und das mit einem finanziell zumutbaren Plan. Stattdessen wolle man zügig Autobahnen bauen, diese aber, so wiederum Ricarda Lang, mit dem Ausbau von Solarenergieparks verknüpfen.
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