„Reine Lachnummer“: AfD-Fraktion will Saar-Verfassung ändern, damit Diskriminierungsverbot auch für Alte und Rothaarige gilt

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„Reine Lachnummer“: AfD-Fraktion will Saar-Verfassung ändern, damit Diskriminierungsverbot auch für Alte und Rothaarige gilt
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Keine Mehrheit fand im Landtag der Antrag der AfD-Fraktion, das Diskriminierungsverbot in der Verfassung zu ändern. Die umfassende Aufzählung von Diskriminierungsformen sollte durch eine andere Formulierung ersetzt werden.

Die AfD-Fraktion ist erwartungsgemäß mit dem Versuch gescheitert, das Diskriminierungsverbot in der Verfassung des Saarlandes neu zu fassen. Die Fraktion wollte den Katalog der Merkmale, die eine Benachteiligung oder Bevorzugung verbieten streichen. Er sollte durch die Formulierung ersetzt werden: „Niemand darf benachteiligt oder bevorzugt werden.

„Wir sind der Ansicht, dass eine Bereinigung ein Gebot der Stunde wäre“, sagte Dörr. Es genüge, festzuschreiben, dass niemand benachteiligt oder bevorzugt werden dürfe.Die SPD-Abgeordnete Nadia Schindelhauer bezeichnete den AfD-Antrag als „reine Lachnummer“. Man brauche nur einen Blick in die Anträge der AfD im Landtag zu werfen oder ihren Reden zuzuhören, dann wisse man, warum man eine Aufzählung der Diskriminierungsformen in der Verfassung brauche.

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